Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Ausführung unserer Arbeiten gilt das BGB in der bei Angebotsabgabe gültigen Fassung mit den nachstehenden Ergänzungen:

 

1) Leistungsumfang 

  1. Leistungsmengen im Angebot sind grundsätzlich Schätzungen, falls nicht ausdrücklich ein Festpreis vereinbart ist.
  2. Die tatsächlich ausgeführten Leistungen werden nach den vertraglich vereinbarten Preisen (z.B. je Einheit) berechnet.
  3. Aufmaß erfolgt nach den für Maler- und Lackiererarbeiten einschlägigen allgemeinen technischen Vorschriften. 
  4. Jede Abrechnung erfolgt in jedem Fall nach dem tatsächlichen Fertigmaß vor Ort.

2) Änderung der Angebotspreise

  1. An die Angebotspreise halten wir uns 8 Wochen nach Abgabe gebunden. Danach können  die in unserem Angebot genannten Leistungen nur noch nach  Auftragsbestätigung vereinbart  oder zu neu angebotenen Preisen angenommen werden. 
  2. Nach Vertragsabschluß gelten die Angebotspreise mindestens 4 Monate als fest vereinbart. Tritt danach eine wesentliche Veränderung der Preisermittlungsgrundlage, z.B. durch tarifliche oder gesetzliche Erhöhung von Löhnen, Abgaben, Steuern oder Sozialleistungen oder durch allgemeine Materialpreis und Lohnsteigerung gemäß Verbraucherindex ein, so ändern sich die Preise entsprechend. 
  3. Alle Angebotspreise sind Nettopreise (zuzüglich jeweils gültiger Mehrwertsteuer).
  4. Wir behalten uns vor, eine angemessene Abschlagszahlung i. H. v. 30 % des Auftragswertes vor Leistungserbringung für Material und sonstige Vorleistungen zu verlangen. 

3) Zahlungen

  1. Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen 7 Tage nach Zugang der Rechnung, hilfsweise 7 Tage nach Abnahme der Leistung fällig. 
  2. Wir können jederzeit eine Teilabnahme verlangen, entsprechend ist mit der Teilabnahme der jeweilige Teilbetrag fällig.  
  3. Jede Rechnung ist unverzüglich nach Zugang zu überprüfen. 
  4. Die Schlusszahlung ist unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Schlussrechnung, zu leisten.

4) Nachfolge- und Zusatzaufträge

Jede neu vereinbarte Leistung, einschließlich die Erweiterung eines bereits vereinbarten Leistungsumfangs ist ein eigenständiger neuer Auftrag, der eigenen Zahlungs- und Gewährleistungsfristen gemäß Vereinbarung und diesen Bestimmungen unterliegt. Nachfolge- und Zusatzaufträge werden gesondert in Rechnung gestellt und berechtigten insbesondere nicht zur Zahlungsverzögerung auf die Schlussrechnung einer ursprünglich vereinbarten Leistung.

 

5) Ablösung Sicherheitseinbehalt

Im Falle des Sicherheitseinbehalts auf Ihrer Seite sind wir berechtigt, diesen durch Stellung einer Sicherheit (z.B. (Bank)-bürgschaft, Hinterlegung) zu ersetzen. Nach Bestellung der Sicherheit an Sie ist der Sicherheitseinbehalt an uns auszuzahlen.

 

6) Abnahme

  1. Die Abnahme der Leistungen hat unverzüglich nach Mitteilung über die Fertigstellung zu erfolgen.
  2. Die Abnahme gilt als erteil, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 12 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung uns mitteilt, dass ein wesentlicher Mangel, der die Abnahme verhindert, vorliegt. – Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen hat, mit Beginn der Nutzung. 

7) Haftung

  1. Wir übernehmen die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, sowie für Personenschäden in unbegrenzter Höhe.
  2. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf die Höhe des vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertraut und vertrauen darf.

 

8) Gewährleistung 

1. Unsere Leistungen werden vertragsgerecht und nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt. Hierfür übernehmen wir die Gewähr.

2. Verjährungsfrist für alle Mängelbeseitigungsansprüche gemäß BGB.

 

9) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Teile der Ort unseres Betriebsitzes.Der Gerichtsstand für Nichtkaufleute und Minderkaufleute ist der ihres Wohnsitzes. 

 

10) Zusätzliche Vereinbarungen 

1. Vereinbarungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen der Schriftform und der gegenseitigen schriftlichen Bestätigung. Etwaig vorgelegte Einkaufsbedingungen finden keine Anwendung.

2. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen.

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Malermeister Timo Thomasky
Lademannbogen 15
22339 Hamburg

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